Gemeinderatssitzung 10. Oktober 2024

In seiner Sitzung am 10. Oktober hat sich der Gemeinderat Bischofsmais neben Bauanträgen auch mit der Änderung des Flächennutzungsplans durch Deckblatt Nr. 10 –SO–Lebensmittelmarkt beschäftigt. Das Protokoll der letzten Sitzung vom 12. September wurde einstimmig genehmigt. Die Bauanträge für den Anbau einer Außentreppe an ein bestehendes Wohnhaus sowie für den Anbau eines Kinderzimmers und einer Hackschnitzelheizung wurden ebenfalls einstimmig genehmigt. Aufgrund von Einwendungen des Nachbarn muss die Änderung des Flächennutzungsplans für den SO-Lebensmittelmarkt erneut ausgelegt werden.
Der Gemeinderat hat die Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange und der Öffentlichkeit sehr ausführlich behandelt und stimmte den Abwägungsvorschlägen des Büros Wimmer einstimmig zu. Zudem beauftragte der Gemeinderat die Verwaltung, das erforderliche Verfahren nach dem BauGB durchzuführen und die Öffentlichkeit sowie die Träger öffentlicher Belange in den Prozess einzubeziehen.
Die Verwaltung hat die Neukalkulation des privaten Winterdienstes vorgenommen. Aufgrund der gestiegenen Energiekosten und Lohnerhöhungen war dies dringend notwendig. Das Gremium genehmigte die Anpassung einstimmig. Ab dem Winter 2024 / 2025 steigen die Kosten für den privaten Winterdienst, zur Räumung von Parkplätzen von 2,04€/m² auf 2,62€/m² und für die Räumung von Straßen und Wegen von 1,02€/lfm auf 1,31€/lfm.
Des Weiteren hat sich der Gemeinderat mit der bevorstehenden Sanierung des Feuerwehrhauses in Habischried beschäftigt. Um dieses Vorhaben erfolgreich umzusetzen, müssen die notwendigen Schritte im Voraus geplant und in Auftrag gegeben werden. Der Hauptverwaltungsausschuss wird in seiner nächsten Sitzung entscheiden, welche Planungsbüros zur Angebotsabgabe aufgefordert werden sollen, mit dem Ziel, im ersten Quartal 2025 den Auftrag an das ausgewählte Büro zu vergeben. Eine mögliche Förderung durch die Regierung soll ebenfalls geprüft werden, die bestehende Löschwasserzisterne wird in die Planung einbezogen. Die Umsetzung der Sanierung könnte frühestens 2026 erfolgen, wenn die erforderlichen Mittel im Haushalt eingeplant sind.
Ein weiteres Thema war die digitale Umstellung der Feuerwehrsirenen in der Gemeinde. Die letzte analoge Sirene in Hochdorf soll ebenfalls digitalisiert werden. Die Firma Hörmann aus Kirchseeon erhielt den Zuschlag für einen Bruttopreis von 7.750,17€. Für diese Maßnahme gibt es eine Förderung von 2.181,00€. Die Kosten für die Funkeinmessung und Umstellung auf Digital belaufen sich auf 5.313,35€, während die Kosten für die Funkgeräte für die sechs Digitalsirenen 4.058,38€ brutto betragen. Der Gemeinderat stimmte der Vergabe zu.
Das Gremium befasste sich auch mit der Planung und Umsetzung von Konzerten der Musik Gruppe „DeSchoWida“ und der Kabarettistin Christine Eixenberger für das Jahr 2025. Beide Veranstaltungen wurden genehmigt, unter der Auflage, sollten zu wenig verkaufte Eintrittskarten eine Kostendeckung gefährden, die Veranstaltung abzusagen. Das Konzert mit den Regensburger Domspatzen für 2025 bedarf noch weiterer Abklärungen und wurde daher zurückgestellt.
Die Gemeinde Bischofsmais plant in Zusammenarbeit mit den Ortsvereinen ein Bürgerfest, welches am 5. und 6. Juli 2025 im Kurpark stattfinden wird. Die Gemeinde übernimmt die Kosten für die Musik. Ein weiterer Tagesordnungspunkt war die einstimmige Genehmigung des Gesellschaftervertrags für die Arberland – Energie GmbH.
Der Volksbund Deutsche Kriegsgräberfürsorge erhält eine Zuwendung in Höhe von 100,00€. Der offizielle Abschluss einer Städtepartnerschaft mit der Gemeinde Marcana in Kroatien wurde aufgrund langjähriger freundschaftlicher Beziehungen einstimmig befürwortet und wird beim Besuch des Bürgermeisters Predrag Plisko und einer Delegation am Freitag, 19.10.2024, durch die Unterzeichnung der Partnerschaftsurkunden offiziell besiegelt.