Bekanntmachung
Am Donnerstag, den 13.06.2024 findet um 19:00 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses Bischofsmais eine öffentliche Sitzung des Gemeinderates statt.
Tagesordnung
- Genehmigung von Niederschriften
- Bauplanbehandlung
a) Neubau eines Einfamilienhauses, Ungenacher Straße
b) Errichtung einer Terrassen- und Hauseingangsüberdachung Ungenacher Straße, Fl.Nr. 421/19, 421/20
c) Errichtung von zwei Werbetafeln, Fl.Nr. 64/0
- Bauleitplanung
a) Änderung Flächennutzungsplan mittels Deckblatt Nr. 10
aa) Behandlung der Stellungnahmen Träger öffentlicher Belange
ab) Billigungs- und Auslegungsbeschluss
b) Aufstellung Bebauungsplan „SO Lebensmittelmarkt“
ba) Behandlung Stellungnahmen Träger öffentlicher Belange
bb) Billigungs- und Auslegungsbeschluss
- Finanzangelegenheiten
a) Genehmigung der über- und außerplanmäßigen Ausgaben 2023
b) Vorlage der Jahresrechnung 2023
c) Beschluss zur vollinhaltlichen Bekanntgabe des überörtlichen Rechnungsprüfungsberichtes 2016-2021
d) Bekanntgabe der Schlussrechnungen – Erschließung Gewerbegebiet III
e) Bike-Parcour – Rechnung Herstellung der Fahrbahn
- Verträge
a) Gesellschaftsvertrag – Energiegesellschaft/Arberland Energie gGmbH
b) Zweckvereinbarung „Online-Bürgerdienste im Landkreis Regen“
- Sonstiges
a) Ausweitung der Mittagsbetreuung einschließlich Freitag Nachmittag
b) Feuerwehr – Kostenübernahme Führerscheinverlängerung
c) Pauschale Sportbetriebsförderung des Landkreises Regen für 2024
d) Vorstellung geplantes Radwegenetz
- Informationen und Anfragen
Ein nichtöffentlicher Teil schließt sich an.
Soweit ein Gegenstand der obigen Tagesordnung bereits das zweite Mal zu Verhandlung kommt, besteht nach Art. 47 Abs. 3 GO Beschlussfähigkeit ohne Rücksicht auf die Zahl der erschienenen Mitglieder.
Walter Nirschl
1. Bürgermeister